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    Elisabet Skorov
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    Dürfen Mitarbeiter aus Angst vor Ansteckung nicht zur Arbeit erscheinen oder diese sogar verweigern?

    • Dieses Thema wurde geändert vor 3 Monaten, 2 Wochen von Elisabet Skorov.
    #495

    Viele Unternehmen beschäftigen sich zurzeit mit der Wiederaufnahme des Betriebs und der Rückkehr der Mitarbeiter aus dem Home Office in die Betriebsstätte, natürlich unter Einhaltung aller Hygienevorschriften und der geltenden Kontaktverbote. Sollten Mitarbeiter sich aufgrund der Rückkehr in die Betriebsstätte vor einer Ansteckung durch COVID-19 fürchten, steht ihnen grundsätzlich kein Leistungsverweigerungsrecht zu, das sie berechtigen würde zu Hause zu bleiben.

    Ist hingegen die Ausübung der Tätigkeit mit einer objektiv erheblichen persönlichen Gefahr für Gesundheit und Leben verbunden, die über ein allgemeines Ansteckungsrisiko der Mitarbeiter hinausgeht, dann kann vom Leistungsverweigerungsrecht Gebrauch gemacht werden.

    Liegt beispielsweise ein begründeter Verdachtsfall im Betrieb vor und treffen Arbeitgeber daraufhin keine Schutzmaßnahmen, so kann ein Leistungsverweigerungsrecht der Mitarbeiter begründet sein. Der kassenärztlichen Vereinigung zufolge besteht ein begründeter Verdachtsfall, wenn die Person Kontakt zu einem bestätigten COVID-19 Fall hatte oder Symptome wie Fieber, Heiserkeit, Husten oder Atemnot aufweist.

    Eine rechtlich unzulässige Arbeitsverweigerung ist gegeben, wenn Mitarbeiter prophylaktisch vom Arbeitsplatz ohne konkrete Anhaltspunkte für ein erhebliches Ansteckungsrisiko oder ohne einen begründeten Verdachtsfall fernbleiben. In diesen Fällen ist mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen zu rechnen – je nach Einzelfall können Arbeitgeber Mitarbeiter ermahnen, abmahnen und gegebenenfalls sogar deren Arbeitsverhältnisse kündigen.

    Verfasst von: Marcus Iske, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner bei Fieldfisher

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