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    Florian Gold
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    Hallo zusammen,

    Meine Frage wäre: Welche Rechte haben berufstätige Eltern, wenn Arbeit bei gleichzeitiger Kinderbetreuung aufgrund geschlossener Kitas, Kindergärten oder Schulen nicht mehr geleistet werden kann? Vielen Dank im Voraus!

     

    • Dieses Thema wurde geändert vor 2 Monaten, 2 Wochen von Florian Gold.
    #528

    In den meisten Bundesländern werden aktuell Schulen nur schrittweise und nur für Abschlussjahrgänge geöffnet. Kitas und Kindergärten sind davon ausgeschlossen und bleiben –mit Ausnahme der Notfallbetreuung für systemkritische Berufe – zunächst weiterhin geschlossen. Dies stellt viele Arbeitnehmer zurzeit vor große Herausforderungen, da sie während ihrer Arbeitszeit mit der Betreuung ihrer Kinder konfrontiert werden. Bisher durften Mitarbeiter mit Kind grundsätzlich nur für eine „nicht erhebliche Zeit“, in der Regel fünf bis zehn Tage, bezahlt der Arbeit fernbleiben, soweit sie nicht anderweitige Betreuungsmöglichkeiten in Anspruch nehmen konnten. Mitarbeiter könnten den Betreuungsbedarf aufgrund der aktuellen Schul- und Kitaschließungen, daher nur im Wege einer unbezahlten Freistellung geltend machen, sofern Urlaub, Überstundenabbau oder Home Office nicht in Betracht kommen. Abweichende Regelungen könnten zudem aufgrund arbeits- oder tarifvertraglich vereinbarter Regelungen bestehen.

    Mit Wirkung zum 30. März 2020 hat der Gesetzgeber nunmehr in § 56 Abs. 1 a Infektionsschutzgesetz eine weitere Regelung zur Entschädigung bei Verdienstausfällen aufgenommen, die erwerbstätigen Sorgeberechtigten von Kindern bis zum 12. Lebensjahr durch die Schließung von Einrichtungen zur Kinderbetreuung und von Schulen entstehen. Voraussetzung ist, dass die Betroffenen keine anderweitige zumutbare Betreuung (z. B. durch den anderen Elternteil oder die Notbetreuung in den Einrichtungen) realisieren können. Risikogruppen, wie z. B. die Großeltern des Kindes, müssen dazu nicht herangezogen werden. Der Anspruch besteht allerdings nicht, soweit eine Schließung ohnehin wegen der Schulferien erfolgen würde. Diese Regelung ist bis zum 31. Dezember 2020 befristet.

    Der Entschädigungsanspruch nach § 56 Abs. 1 a IfSG ist auf eine Dauer von längstens sechs Wochen und der Höhe nach auf 67% des Lohnes begrenzt. Der Höchstbetrag für einen vollen Monat beträgt EUR 2.016.

    Haben Sie weitere Fragen? Gerne können wir uns direkt kontaktieren.

    Verfasst von: Marcus Iske, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner bei Fieldfisher

     

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